Gibt es ein Grundrecht auf billige Energie?

billige Energie

Grundrechte sind ein hohes Gut: Das Recht auf Menschenwürde und auf körperliche Unversehrtheit, das Recht auf Leben, auf Eigentum und freie Wahl von Beruf und Aufenthaltsort sind in den Verfassungen der europäischen Länder verankert. Sie sind auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention enthalten, die von den Mitgliedsstaaten des Europarates unterzeichnet wurde. Ein Grundrecht auf Energie, zumal “billige Energie”, findet sich wörtlich nirgends.

Energie ist Teilhabe

Und doch sind Grundrechte schnell berührt, wenn es an Energie mangelt: Wärmeenergie für Heizung und Warmwasser bedeutet nicht nur Wohngesundheit und Hygiene, sondern im Extremfall Überleben: Während der Kältewelle Anfang 2012 erfroren Hunderte von Menschen, zumeist in Osteuropa. Einige aber auch mitten in Deutschland, in ihrem eigenen (unbeheizten) Haus.

Die Recherche für diesen Blogartikel wäre ohne Strom und moderne Medien nicht möglich, und so ziemlich jedeR ist am Arbeitsplatz auf sie angewiesen. Genauso wie auf Mobilität. Während meiner Kindheit auf dem Land entschieden weite Wege und eine miserable Busanbindung über meine Schullaufbahn. Heute genieße ich es, mit dem Rad zur Arbeit zu fahren. Doch für viele Berufstätige ist das Auto unverzichtbar, steigende Benzinpreise treffen sie empfindlich. Das kommt einem Eingriff in die Freiheit der Berufswahl nahe und schränkt das Recht am Eigentum, dem Auto, ein. Energie ist die Voraussetzung für Teilhabe am wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Leben.

Hat der Staat die Pflicht, für billige Energie zu sorgen?

Doch billige Energie hat ihren Preis: Atomunfälle und Endlagerproblematik, die Jagd nach Ressourcen an immer entlegeneren Orten der Welt und Kriege für Öl bedrohen unsere Lebensgrundlagen; die konventionellen Energien gehen zur Neige. Immerhin zählen Energieversorgungssicherheit und Energiewende mittlerweile zu den Hauptzielen der EU-Energiepolitik und damit auch in den Mitgliedsländern der EU. Generell sind die Staaten gegenüber ihrem Volk zur Daseinsvorsorge verpflichtet. Da ist der Ruf nach billigem Benzin zu kurz gegriffen; vielmehr ist nachhaltige Energie gefragt – und die Bereitstellung von Alternativen. Mobilität zum Beispiel heißt für mich nicht billig Tanken, sondern dass es ein konkurrenzfähiges öffentliches Verkehrsnetz gibt, auch im ländlichen Raum. Das erhöht gleichzeitig die Chancen derer, die sich kein eigenes Auto leisten können (oder noch zu jung zum Fahren sind). Die Förderung von regenerativen Energien wie Solarthermie hilft ebenso die Grundversorgung sichern. Sie ist dezentral einsetzbar und gibt einzelnen Haushalten ein Stückchen Unabhängigkeit zurück.

An der Stelle eines Grundrechts auf billige Energie steht die Verantwortung jedes und jeder Einzelnen, effiziente Energien nachzufragen und zu nutzen – damit Energie auf Dauer verfügbar und erschwinglich bleibt.

Foto: pixelio.de | (c) Albrecht E. Arnold

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4 Kommentare zu “Gibt es ein Grundrecht auf billige Energie?”

  1. Ulrich Daniels, Dipl. Geol. i.R.

    Hallo!
    Zuerst einmal sollte da wohl etwas geklärt werden: was sind Rechte? Sind das nicht Konventionen, Absprachen unter uns allen, die wir auf dieser Erde wohnen, die dazu dienen, das Zusammenleben nicht nur zu ermöglichen, sondern auch noch möglichst erträglich zu machen? Und wie schon Lao-Tse wußte, gibt es da das Gegenstück: die Pflicht.

    Wenn man dann die Rechte, die man für die wichtigsten hält, Grundrechte nennt, ist das absolut in Ordnung. Die erzeugen dann ja auch die “Grundpflichten”.

    Was ist Energie? Wie wir selbst ist sie auch ein Bestandteil der Natur. Von uns genutzt für unsere mehr oder weniger sinnvollen Zwecke. Aber auf keinen Fall unser Eigentum. Und wie kann man ein Recht auf etwas reklamieren auf etwas, was nicht einmal Eigentum ist? Woher nehmen wir diesen Anspruch?

    Und dann auch noch auf billige Energie! Ob die billig ist oder nicht bestimmen doch letztendlich wir selbst mit der Wahl der Methoden, mit denen wir uns die Energie der Natur zugänglich machen.

    Eine seltsame Frage: Hat der Staat die Pflicht, für billige Energie zu sorgen? Da sollte man sich erst einmal erinnern: was ist das in diesem Kontext: Staat? Sind das nicht diejenigen aus unserer Mitte, die wir gewählt haben damit sie uns führen sowie das Zusammenleben regeln und koordinieren?

    Wenn wir von denen etwas fordern, so fordern wir es also eigentlich von uns selbst. Können wir von uns selbst billige Energie fordern? Selbstverständlich! Denn wir sollten als Gemeinschaftswesen (um ‚Herdentiere‘ zu vermeiden) doch selbstverständlich alles nur mögliche tun, um möglichst gut und problemlos zusammenzuleben.
    Aber dann schaut euch doch mal um. Was ihr da seht, läßt nicht nur einen Buddhisten grausen, sondern sollte auch in jedem Christen, Humanisten und allen anderen Zweifel am Verstand der Menschheit aufkommen lassen.

    Was sollte man also tun? Ganz einfach: sparsam mit dem umgehen, das man hat. Das wird in letzter Konsequenz fast allen recht wehtun. Denn wer kann schon auf das verzichten, das er unter großen Opfern mühseelig erworben hat (Warum eigentlich? Wer hat dir gesagt: „du brauchst das“?)? Es soll ja Menschen geben, die nach der Einnahme ihrer Medizin sich ans Fenster stellen, auf ihr Besitztum blicken und sich sagen „Mann, bin ich glücklich!“ Es gibt aber auch sehr viele Menschen, die sich schämen, wenn sie feststellen, daß es jemanden gibt, der weniger hat als sie selbst – so frugal sie auch leben mögen. Und die wenigsten davon brauchen irgend eine Medizin.

    Deutschland – das Land der Dichter und Denker. Nur schade, daß wenige das lesen! Hat z.B. Erich Fromm sein „Sein und Haben“ geschrieben, damit es in der Stadtbücherei verstaubt? Wer liest schon Sachen wie die von E.F. Schuhmacher, James Lovelock, Fritjof Capra, D.T. Suzuki u.v.a.m.? Oder einfach nur mal den alten Faust?
    Die Natur hat uns ausgestattet mit etwas, was uns von allen anderen Lebewesen unterscheidet: ein komplexes Gehirn. Auch wenn wir angeblich nur 1% davon nutzen, so sollten wir wenigstens dieses gelegentlich einschalten.
    Und wenn dann wieder ein wenig Menschlichkeit durchscheint, dann wird es auch irgendwann billigere Energie geben, vor allem weil mehr und mehr merken, daß man nicht so viel Energie braucht.

    Und damit beendet man auch die Machenschaften derjenigen, die die Energie teuer machen.
    Es geht anders! Wo ich lebe, zahlt man z.B. für das Benzin nur die Kosten für Raffinerie, Transport, Steuer und Vertrieb: 0,00833 Euro pro Liter Super, die Hälfte für Diesel. Der Grund: es sind alle die ausgeschaltet, die nur spekulieren, und es wird nichts kassiert für etwas, was ja sowieso niemandes Eigentum ist (oder wie man hier sagt: aller Eigentum ist): das Rohöl. Dies ist nur ein Beispiel dafür, daß es auch anders geht. Klar, es hinkt, denn nicht jedes Land hat eigene Ölvorkommen, aber sicher seine Spekulanten.

    Meine Stromrechnung liegt unter 2 Euro im Monat – mit TV, Kühlschrank, Computer, Licht. Bei 30 Grad im Schatten – man gewöhnt sich innerhalb weniger Monate daran, und dann ist es „ewiger Sommer“.

    Die Chinesen als Pragmatiker alter Schule zeigen z.Z., daß z.B. auch Solaranlagen sehr viel billiger sein können, als man sie uns normalerweise verkauft. Etc., etc.. Wo immer man hinschaut, merkt man, daß das, was das Leben erschwert, meist vermeidbar ist!

    Hier bei uns wird ein sehr großer Anteil der Stromes z.B. mit Wasserkraft erzeugt. Da es, wie wir ja schon deutlich sehen, im Zusammenhang mit der spürbaren globalen Erwärmung bereits zu einer Beschleunigung des Wasserkreislaufes gekommen ist (wo regnet es nicht mehr als sonst?), kann man auch an anderen Orten der Welt mal an die Wasserkraft denken. Auch in Europa gibt es bestimmt so manches Tal, das man fluten könnte (selbstverständlich langsam, damit die Tiere Zeit haben umzusiedeln, und auch ein See ist schön und ein Habitat für viele).

    Und ob man da jetzt riesige Windmühlen in das sowieso schon versaute Wattenmeer stellen muss, nur damit dann die Kabelhersteller reich werden, ist auch fraglich. Hier bei uns gibt es Leute, die mit der Hilfe einer von oben nach unten in zwei Teile geschnittenen Öltonne und der Lichtmaschine ihres alten 4,5 L Chevy die Windenergie für ihre Hütte produzieren. In vielerlei Hinsicht deutlich ökologischer.

    Also!?!

  2. Sabine E. Rädisch Post Author

    Ein schöner langer Beitrag zu einem komplexen Thema. Ja,

    was sind Rechte?

    Auch ich habe mich das gefragt. Die Rede ist von Grundrechten, und der Vergleich in den westlichen Demokratien zeigt in weiten Teilen Konsens. Die Würde des Menschen ist unantastbar, das sind die ersten Worte des deutschen Grundgesetzes. Das ist ein Recht, aber genauso Verpflichtung, da haben Sie völlig recht. Wenn man genauer nachdenkt, brauchen die Menschen nicht per se “billige Energie”, aber doch sehr wohl eine Reihe von Dingen, die gemeinhin mit Energie ermöglicht werden: Mobilität zum Beispiel. Im Moment ist es doch so, dass, wer ökologisch leben (und zum Beispiel Sprit sparen) möchte, am besten in die Großstadt zieht: Schulen und Bibliotheken, Ausbildungsstellen und Jobs, Arztpraxen und Einkaufsmöglichkeiten sind hier zu Fuß, mit dem Fahrrad oder zumindest mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar.

    0,00833 Euro pro Liter Super

    Das wär dann nicht mal ganz ein Eurocent… angesichts der Ölpreise müsste es sich dabei um einen Fall massivster Subvention handeln. Genauso wie bei den Preisen für chinesische Solarmodule. Das finde ich manipulativ – ein Angriff auf den menschlichen Verstand.

    Auch in Europa gibt es bestimmt so manches Tal, das man fluten könnte

    Verzeihung, meinen Sie das ernst, oder ist mir die Ironie entgangen?

    Zumindest scheint mir das Land des ewigen Sommers, in dem Sie leben, ein El Dorado für Solarthermie zu sein. Und die ist in unseren Breiten eine gute Sache – nur ein Baustein von vielen, die zur Energiewende beitragen können. Ja, es wäre besser, wir würden alle noch bewusster und sparsamer – vielleicht sogar demütiger – mit unseren Ressourcen umgehen. Selbst dann, wenn wir uns über Energiepreise keine Sorgen machen müssten und irgendwo lebten, wo man im Winter nicht erfrieren kann.

    Und ob man da jetzt riesige Windmühlen in das sowieso schon versaute Wattenmeer stellen muss

    … das ist die Frage. Aber neben der Windenergie gibt es viele interessante, kleinere und größere Ideen und Projekte, die der Betrachtung wert sind. So lange es kreative Köpfe gibt, die sich darum bemühen und zum Beispiel auf Blogs darüber diskutieren, ist mir um den Verstand der Menschheit nicht bang. Lassen Sie mich mit einem Zitat des Großen Chinesen schließen: Die Reise von tausend Meilen beginnt zu deinen Füßen.

    1. Ulrich Daniels, Dipl. Geol. i.R.

      Guten Tag.

      Wie ich schon vor einer Woche erwähnte, liegt der Benzinpreis von nur 0,00833 Euro pro Liter Super in erster Linie daran, dass unsere Regierung ehrlich genug ist, nichts zu kassieren für etwas, was sowieso allen gehört.
      Daher ist der Preis von Rohöl hier beim Eintritt in die Raffinerie Null.
      Wenn man dann die Kosten für Raffinerie, Transport, Steuer und Vertrieb hinzurechnet, kommt dieser Benzinpreis auch ohne jegliche Subvention zustande. Allerdings sind auch die Steuern gering, da der Staat (also das Volk) mit dem Verkauf des Rohöls ausserhalb des Landes verdient.
      In anderen Regionen hat man dadurch natürlich Kosten. Aber ob die so hoch sein müssen wie sie sind, ist sehr fraglich. Siehe dazu: http://www.neues-deutschland.de/artikel/223200.das-geschaeft-mit-dem-rohoel.html .
      (An Nachbarländer, die auch Opfer der Ausbeutung sind, wird das Rohöl zu einem weit ermässigten Freundschaftspreis verkauft, z.T. im Tauschhandel).
      Ich war 1950 in Kuwait und Nachbarländern. Dort war das Benzin auch fast gratis, und von der Steuer bekam z.B. jeder Kuwaiti ein Gehalt vom Staat!
      Was also in den erzkapitalistischen Ländern wie den USA und Deutschland etc. heute so geschieht, muss nicht unbedingt so sein. Man muss sich nur wehren – oder wegziehen!

      Ein anderes gutes Beispiel ist die Verteuerung der Lebensmittel durch Börsenspekulation. Das haben wir hier nicht. Hier wird in Kooperativen angebaut, jeder verdient seinen guten Lebensunterhalt, die Preise sind akzeptabel, keine Spekulation. Weniger Gift, kein Montsanto oder ähnliche Gangster. Die Regierung überwacht das Ganze. Da schmeckt es einem gleich viel besser!

      So kommen dann auch die extrem niedrigen Strompreise zustande: sehr billige Produktion, Verteilung, Maintenance, Rücklagen. Mehr nicht. Keine Aktien, Volkseigentum! Eventuelle Gewinne gehen in die Infrastuktur.

      Die Solarenergie muss also erst noch um sehr vieles billiger werden, um hier rentabel zu werden.
      Sie wird aber trotzdem bereits in gewissem Umfang genutzt: in vielen Indianersiedlungen im Amazonas und im Orinoko Delta stehen Masten mit Solarzellen oben drauf und einem drahtlosen Satellitentelefon unten dran. Kostenlos.

      Die “Ironie” mit den gefluteten Tälern war keine solche sondern schwarzer Humor im Hinblick auf das, was sowieso kommt. Die Täler werden früher oder später durch die globale Erwärmung sowieso geflutet – nicht zuletzt dank der Auswirkungen der so “notwendigen” Mobilität. Also warum nicht Nutzen daraus ziehen? Die Tiere ziehen automatisch um, und der Mensch kann, wenn es ums Überleben geht, schon mal auf einen Wander- oder Radweg verzichten.

      Ich wohne in einem Gebäude, das nur 50 Meter von den Wellen der Karibik entfernt steht, etwa 1,5 Meter über dem Hochwasserniveau. Springfluten kommen heute schon einmal an die Aussenmauer. Alle meine Nachbarn sind sicher, dass das Meer in den letzten Jahren etwas näher gekommen ist. Die Küstendynamik, die so schön unsere 50+ Sandstrände erhalten hat, hat in den letzten 5 Jahren einigen davon mehr als 80% des Sandes weggespült. Ich habe schon nach einem Grundstück am Hang unseres Hausbergs gesucht, ca. 300 Meter höher, etwas kühler, gute Sicht und extrem gute Luft!
      Wie auch im Norden regnet es immer mehr. Der ganze Norden Südamerikas leider unter starken Überschwemmungen. Wir liegen auf einer Insel und bekommen dadurch davon nicht so sehr viel mit. Die pazifischen Klimaphänomene El Niño und La Niña treten häufiger auf als früher und beeinflussen stark das Klima in ganz Lateinamerika und bis nach Südostasien und nach Afrika.

      Die Tendenz in die Grosstadt zu ziehen ist sowieso das Bild unserer Zukunft. Meine jüngere Tochter ist Architektin und spezialisiert sich gerade in einem posgrado auf Urbanistik, genau dieses Thema.
      Die Mobilität wird schon bald nicht mehr aus dem “heiligs Blechle” bestehen, sondern aus Systemen wie dem schon alten BART im Raum San Franzisko, Californien, oder der elektrisch betriebenen hochgelegten Monorail, die bald hier bei uns (Stadt mit ca 80.000 Einwohnern) das stinkende Busgewimmel der Innenstadt verringern soll. Und das bei dem fast geschenkten Benzin!
      Die ganze “Bastelei” mit Hybrid- und Elektroautos ist doch in erster Linie ein krampfhafter Versuch, die Autoindustrie zu erhalten! Die wirkliche Frage ist aber: Brauchen wir die wirklich? NEIN! Bei dem Bevölkerungswachstum wird es schon in relativ kurzer Zeit etwas antisoziales sein, so viel Raum für Individualverkehr zu verschwenden!

      Trotz allem: eine schönen sonnigen Sonntag!

      Ulrich

  3. Sabine E. Rädisch Post Author

    Guten Morgen Ulrich, und danke für Ihren neuen spannenden Input. Ihre Gedanken zur Mobilität sprechen mir aus der Seele. Ich bin immer irritiert, wenn in den Medien in Bezug auf Elektrofahrzeuge von “abgasfrei” die Rede ist, die deutsche Bundesregierung bis 2020 eine Million Elektroautos auf die Straße bringen möchte und damit suggeriert, dass das System des ungebremsten motorisierten (oder elektrifizierten) Individualverkehrs aufrecht zu erhalten ist. Ich neige allerdings dazu, die Dinge differenziert zu betrachten und meine Prognose ist, dass auf der Welt noch eine Weile Auto gefahren werden wird. In Schwellenländern wie Indien oder China sogar erst einmal mit zunehmender Tendenz.

    Daher ist der Preis von Rohöl hier beim Eintritt in die Raffinerie Null.

    Als Diplom-Geologe wissen Sie sicherlich besser als ich, dass bis zum Eintritt in die Raffinerie ein Ölvorkommen erschlossen und gefördert werden muss. Und das soll nichts kosten, egal wem der Rohstoff “gehört”? Um auf einen Benzinpreis von unter 1 ct pro Liter zu kommen, subventioniert die venezolanische Regierung 90 % des Kraftstoffpreises. Der Staat lenkt hier genauso wie in Europa, nur eben in eine andere Richtung. Welches die richtige ist, ist Politik – oder Weltanschauung. Sozialismus vs. Kapitalismus: Was besser ist, möchte ich mir hier nicht zu diskutieren anmaßen. Angesichts unserer globalen Probleme ist selbst diese Frage vielleicht auch nur ein Fliegenschiss in der Erdgeschichte.

    Dem angesprochenen Klimawandel können wir auf jeden Fall nur durch mehr Bescheidenheit im Verbrauch (sic!) begegnen, und durch neue – erneuerbare – Technologien. Dafür treten wir hier ein.

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Vielen Dank und sonnige Grüße

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